Category: Politik

Berlin (ots) - BMBF investiert 45 Millionen Euro für Forschungsprojekte zu SARS-CoV-2 mit beschleunigtem Verfahren Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt die Erforschung wirksamer Strategien und Therapien gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und die von ihm ausgelöste Erkrankung Covid-19 zusätzlich. Die ersten Forschungsprojekte zu einem besseren Verständnis des Virus sind bereits gestartet. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Die Biologie des Virus und seine Verbreitungswege noch besser zu verstehen, ist der Schlüssel für wirksame Therapien und weitere mögliche Maßnahmen zur Eindämmung...

Koblenz (ots) - Ein halbes Jahr früher als geplant ist die neue Rettungsdienstflotte für die Bundeswehrkrankenhäuser vollständig. 13 Rettungstransportwagen, sechs Intensivtransporter sowie neun Notarzteinsatzfahrzeuge wurden seit 2018 beschafft, ausgerüstet und bundesweit ausgeliefert. Rund 4,6 Millionen Euro wurden in die Erneuerung des Fuhrparks investiert. Die Erneuerung des Fuhrparks sollte ursprünglich 2021 abgeschlossen sein, doch bereits im Mai 2020 konnte das letzte Fahrzeug an den Sanitätsdienst ausgeliefert werden. Grund genug für die vielen am Projekt Beteiligten, dies im Rahmen einer offiziellen Schlüsselübergabe...

Berlin (ots) - Leinsaaten sind knapp. Europa importiert mehr als 80 Prozent. Die Politik entscheidet über künftige Importe. Auf der Kippe steht das Grundprinzip einer auf wissenschaftlichen Erkenntnissen begründeten EU-Lebensmittelsicherheit. Auf Initiative der EU-Kommission hat die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA eine Risikobewertung für das Pflanzenschutzmittel Haloxyfop in Leinsaaten vorgenommen und einen angepassten Grenzwert vorgeschlagen. Aktuell entspricht dieser der analytischen Nachweisgrenze. Haloxyfop wird weltweit als Herbizid eingesetzt. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes plädiert derzeit für die Beibehaltung des aktuellen Zustands. Setzt...

Brüssel (ots) - "Das zur Diskussion stehende "Next Generation EU" verfehlt das Ziel des Programms, Covid 19 schnell zu überwinden. Weder sind die Gelder schnell genug zur Verfügung, noch sind sie Pandemie-bezogen." So beschreibt Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, die Situation mit Blick auf das Ratstreffen am Wochenende. Seine Kritik wurde jüngst durch die Studie von Professor Heinemann (Universität Heidelberg) bestätigt. Eroglu ergänzt: "Transfers sind das falsche Mittel. Insbesondere dann, wenn sie Länder belohnen, die davor Reformen verweigert haben. Deshalb...

Athen (ots) - Die Corona-Pandemie und die weltweiten Schulschließungen werden nach Prognosen der SOS-Kinderdörfer weltweit dazu führen, dass zahlreiche Jungen und Mädchen dauerhaft den Zugang zu Bildung verlieren. Bereits vor Ausbreitung des Virus habe die Zahl der Kinder, die nicht zur Schule gingen, bei hohen 258 Millionen gelegen. "Jetzt ist zu befürchten, dass sie noch deutlich steigen wird!", sagt George Protopapas, Leiter der Hilfsorganisation in Griechenland. Das Ziel der Vereinten Nationen, bis 2030 allen Kinder eine qualitativ hochwertige Bildung...

Berlin (ots) - Bundesregierung verabschiedet das "Handlungskonzept Stahl" Hochwertiger Stahl ist zentraler Rohstoff zahlreicher deutscher Schlüsselbranchen. Ob für den Anlagen- und Maschinenbau oder die Automobilindustrie - die Stahlindustrie ist Erfolgsgarant für den Standort Deutschland. Dabei steht die Stahlbranche in starkem globalem Wettbewerb und vor tiefgreifenden Herausforderungen, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Heute hat das Bundeskabinett das Handlungskonzept Stahl verabschiedet. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Ich möchte, dass wir auch künftig in Deutschland eine starke Stahlindustrie mit ihren hochwertigen Arbeitsplätzen haben. Damit...

Mainz (ots) - Marlehn Thieme ist erneut zur Vorsitzenden des ZDF-Fernsehrates gewählt worden. Die 63-jährige Juristin aus Bad Soden/Taunus wurde vom Fernsehrat der XVI. Amtsperiode in Mainz in geheimer Wahl mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt. Sie erhielt 48 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen. Thieme ist seit 2016 Vorsitzende des Fernsehrates. Sie gehört dem Gremium seit 2004 an und vertritt dort die Evangelische Kirche in Deutschland. 2012 übernahm sie den Vorsitz im Ausschuss Telemedien sowie den stellvertretenden Vorsitz...

Mainz (ots) - Liste der Mitglieder nach entsendenden Organisationen: https://kurz.zdf.de/FRneu/ Übersicht der Mitglieder mit Foto: https://www.zdf.de/zdfunternehmen/zdf-fernsehrat-mitglieder-100.html Die Mitglieder des 60-köpfigen Fernsehrats werden von unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen entsandt. Dabei vertreten sie in dem Gremium die Interessen der Allgemeinheit. Die genaue Zusammensetzung ist im ZDF-Staatsvertrag unter Paragraph 21 geregelt. Unvereinbarkeiten mit der Mitgliedschaft im Fernsehrat sind in Paragraph 19a des ZDF-Staatsvertrags festgelegt. So dürfen die Mitglieder weder für einen privaten oder öffentlich-rechtlichen Konkurrenten noch für eine der Landesmedienanstalten tätig sein. Sie dürfen auch keine...

Mainz (ots) - Entscheidung des ZDF-Fernsehrates am 10. Juli 2020 Der Fernsehrat beschließt einstimmig: Der Fernsehrat stellt gemäß § 11 f Abs. 6 Rundfunkstaatsvertrag fest, dass die Aufnahme der wesentlichen Änderungen der Telemedienangebote des ZDF gemäß dem fortgeschriebenen Telemedienkonzept vom 26. Februar 2020 den Voraussetzungen des § 11 f Abs. 4 Rundfunkstaatsvertrag entspricht und vom Auftrag des Zweiten Deutschen Fernsehens umfasst ist. http://fernsehrat.zdf.de http://twitter.com/ZDFfernsehrat Pressekontakt: Sekretariate ZDF-Fernseh- und Verwaltungsrat Ansprechpartner: Jan Holub Telefon 06131 / 70 - 12011 Pressekontakt: ZDF - Sekretariate Fernsehrat und Verwaltungsrat Ansprechpartner: Jan...

Mainz (ots) - Das Telemedienänderungskonzept des ZDF wurde vom Fernsehrat einstimmig genehmigt. Er hat nach umfangreicher Prüfung festgestellt, dass die Aufnahme der wesentlichen Änderungen der Telemedienangebote des ZDF gemäß dem fortgeschriebenen Telemedienkonzept vom 26. Februar 2020 den Voraussetzungen des § 11 f Abs. 4 Rundfunkstaatsvertrag entspricht und vom Auftrag des Zweiten Deutschen Fernsehens umfasst ist. Das vom Intendanten vorgelegte Telemedienänderungskonzept sieht wesentliche Änderungen in den Bereichen eigenständiger audiovisueller Inhalte ("Online-Only"), Verweildauer sowie der Verbreitung der Inhalte über Drittplattformen vor. Gegenüber...

Berlin (ots) - Die Hilfsorganisationen International Search and Rescue Germany e.V. und der Bundesverband Rettungshunde entsenden am kommenden Montag ein medizinisches Team nach Armenien. Die Spezialisten unterstützen Mediziner in dem südkaukasischen Land beim Kampf gegen das Corona-Virus. Armenien ist besonders von den Folgen der Pandemie betroffen und hatte um internationale Hilfe gebeten. Unterstützt wird der Einsatz der deutschen Helfer u.a. durch die Weltgesundheitsorganisation, das Robert-Koch-Institut, das Bundesministerium für Gesundheit und das Europäische Amt für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz. Auch die...

Berlin (ots) - Die heute veröffentlichte Studie (http://www.rosalux.de/agra) eines breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses belegt: Der AGRA-Ansatz ist an den eigenen Zielen gescheitert. Vierzehn Jahre nachdem die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung die Agrarallianz gegründet hat, hungern 30 Prozent mehr Menschen in den 13 AGRA-Schwerpunktländern und das Verschuldungsrisiko für Kleinbauern und -bäuerinnen hat sich erhöht. Zudem werden traditionelle klimaresistente und nährstoffreiche Nahrungsmittel verdrängt. Die Herausgeber der Studie fordern die Bundesregierung auf, die politische und finanzielle Unterstützung von AGRA einzustellen und stattdessen Agrarökologie stärker zu fördern. Am...

München (ots) - Mit einem Hilfspaket von 30 Millionen Euro unterstützen die SOS-Kinderdörfer weltweit Kinder und Familien, die durch die Corona-Pandemie in tiefe Not geraten sind. Davon stammen 20 Millionen aus Nothilfe-Rückstellungen, Stiftungserträgen, bisherigen Spenden-Aufrufen und dem digitalen "Giving Tuesday". Sie werden streng zweckgewidmet für Corona und die Pandemie-Folgen eingesetzt. Weitere 10 Millionen sollen bis zum Jahresende eingeworben werden. Diese Sondermittel verstehen sich ergänzend zu den jährlichen Programmkosten an über 500 Standorten weltweit. Mit den ersten freigegebenen Mitteln hat die...

Berlin (ots) - 100 Millionen Euro für die Batterieforschung: BMBF fördert vier neue Batterie-Kompetenzcluster Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) investiert weitere 100 Millionen Euro in die Batterieforschung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen: Als Teil des Dachkonzepts "Forschungsfabrik Batterie" werden vier weitere Batterie-Kompetenzcluster dazu beitragen, die Batterieforschung in Deutschland entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu stärken. Hierzu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Die Batterietechnologie ist eine entscheidende Schlüsseltechnologie der Zukunft. Das beginnt bei der Mobilität, geht über die Energiespeicherung in Stromnetzen und Haushalten...

Wien (ots) - Die deutsche Bundesregierung hat mit Stichtag 1. Juli die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt um damit Konsum und Wirtschaft weiter anzukurbeln. Doch nicht bei allen Produktgruppen wird diese Senkung tatsächlich an die Konsumenten weitergegeben, wie das Preisvergleichsportal geizhals.de in einer aktuellen Analyse aufzeigt. Im Zuge des 130 Milliarden schweren Corona-Konjunkturpakets der deutschen Bundesregierung wurde auch eine befristete Mehrwertsteuersenkung um drei Prozentpunkte beschlossen. Diese soll vorerst bis Ende des Jahres wirksam bleiben. Zwar sind die Preise...

Frankfurt am Main (ots) - Rettungspakete, Lockerungen - und nun? Wie eine repräsentative Studie der Initiative für Gewerbevielfalt zeigt, sehen sich kleine und mittelständische Unternehmen selbst in der Verantwortung, ihre Wettbewerbssituation für die Zeit nach Corona zu verbessern, fordern aber gleichzeitig mehr Unterstützung von Politik und Verbrauchern. Der Staat unterstützt Wirtschaft und Unternehmen mit umfangreichen Finanzhilfen. Die Bundesländer legen wöchentlich neue Lockerungen vor. Doch aus Unternehmenssicht bleibt die große Wende bislang aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine fortlaufende Repräsentativ-Befragung der...

Berlin (ots) - InnoVET-Jury schlägt 17 Projekte zur Förderung exzellenter Berufsbildung vor Die Jury des Innovationswettbewerbs "InnoVET" hat 17 Projekte für eine Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorgeschlagen. Diese haben damit die letzte Stufe des Bundeswettbewerbs "Zukunft gestalten - Innovationen für eine exzellente berufliche Bildung (InnoVET)" erreicht. Dazu erklärt die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: "Die Berufliche Bildung ist das Fundament unserer Wirtschaft, unseres Arbeitsmarktes und Startpunkt zahlreicher erfolgreicher Karrieren. Damit das so bleibt, brauchen wir mehr Innovation in...

Wien (ots) - EFA-Präsident Fischler: "Das Forum trägt eine Mitverantwortung dafür, dass die Menschen zusammenhalten, wenn es eng wird." "Die vergangenen Monate haben die Welt in ihren Fundamenten erschüttert. Das Forum Alpbach trägt eine Mitverantwortung dafür, dass die Menschen zusammenhalten, wenn es eng wird", so Franz Fischler am Dienstag in Wien anlässlich der Programmpräsentation des Europäischen Forums Alpbach (EFA). Von 23. August bis 3. September wird das EFA-2020 in völlig neuer Form stattfinden. Das Generalthema lautet heuer "Fundamentals". "Gerade als die...

Sperrfrist: 07.07.2020 10:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Berlin (ots) - Ein breit angelegtes Berliner Bündnis richtet einen Offenen Brief an die Bürgermeister und das Berliner Abgeordnetenhaus und startet gleichzeitig im Wortlaut des Offenen Briefes eine Petition, um dem Inhalt Nachdruck zu verleihen. Ziel sind strukturelle Änderungen und Erleichterungen, die das urbane Leben Berlins nach der Pandemie aus einem tödlichen Eindämmungsschlaf erwecken. Die Kernforderungen sind weitgehend auf die Zeit nach dem...

Hamburg (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt sich am Mittwoch, den 8. Juli um 16.30 Uhr live den Fragen des DUB UNTERNEHMER-Netzwerks. Als eine der politischen Schlüsselfiguren in der Bekämpfung der Corona-Krise nimmt Spahn im Video-Call Stellung zu den Themen, die Unternehmer und Mittelstand umtreiben. Titel des Gesprächs: "The New Normal" - auf welche neue Normalität wird sich Deutschland einstellen müssen? Jeder, der sich für Wirtschaft und Digitalisierung interessiert, kann dabei sein. Jetzt kostenlos anmelden und Fragen einreichen...

Berlin (ots) - Bund-Länder-Vereinbarung zur Ausleihe von digitalen Endgeräten an Schulen tritt in Kraft Schulen sollen digitale Endgeräte an Kinder und Jugendliche ausleihen, die in ihrer häuslichen Umgebung nicht darauf zugreifen können. Der Koalitionsausschuss hat Ende April beschlossen, hierfür zusätzliche 500 Millionen Euro für den DigitalPakt Schule bereitzustellen. Nachdem in den vergangenen Wochen alle Länder die Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule unterzeichnet haben, hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek heute mit ihrer Unterschrift den Weg dafür freigemacht, dass Schulen digitale Endgeräte beschaffen und...

Berlin (ots) - Glücksspiel verlagert sich zunehmend ins Internet. Die Corona-bedingte Schließung stationärer Spielstätten ist nur einer der Wachstumsgründe. Besonders die ab 2021 geplante Regulierung und Lizenzierung von Online-Casinos in Deutschland wird den Online-Trend verstärken. Nach einer aktuellen Erhebung wollen 62 Prozent der deutschen Online-Casino-Spieler die künftig in Deutschland lizenzierten Angebote nutzen. Nach Goldmedia-Prognosen ist dadurch ein Wachstum der Spielerträge im deutschen Online-Casino-Markt von 2,2 Mrd. Euro (2019) auf 3,3 Mrd. Euro im Jahr 2024 zu erwarten. Dies sind Ergebnisse...

Brüssel (ots) - Die europäische Versammlung der Kommunal- und Regionalpolitiker verabschiedete ihre Empfehlungen für den Fonds für einen gerechten Übergang (https://cor.europa.eu/DE/our-work/Pages/OpinionTimeline.aspx?opId=CDR-418-2020) , der die Regionen bei der Bewältigung der Herausforderungen des grünen Wandels unterstützen soll. Berichterstatter Vojko Obersnel (Kroatien/SPE), Bürgermeister von Rijeka, fordert ehrgeizige Unterstützung durch die EU, damit kein Mensch, keine Stadt und keine Region bei der Wiederankurbelung der Wirtschaft und der Ökowende zurückgelassen wird. Die AdR-Mitglieder begrüßen in einer Stellungnahme (https://cor.europa.eu/DE/our-work/Pages/OpinionTimeline.aspx?opId=CDR-418-2020) des Berichterstatters Vojko Obersnel (Kroatien/SPE), Bürgermeister von...

Brüssel (ots) - Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat seine Stellungnahme " Ein Fahrplan für sauberen Wasserstoff - der Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu einem klimaneutralen Europa (https://cor.europa.eu/DE/our-work/Pages/OpinionTimeline.aspx?opId=CDR-549-2020) " verabschiedet. Berichterstatterin ist Birgit Honé (DE/SPE), Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Landes Niedersachsen. In der Stellungnahme wird ein breites Spektrum geeigneter legislativer und nicht-legislativer Maßnahmen zur Förderung einer grünen Wasserstoffwirtschaft, insbesondere in der Industrie und in einigen Verkehrsbereichen, als wesentlicher Beitrag zur Klimaneutralität...

Kigali/München (ots) - Das Jahr 2020 könnte ein weiteres Rekordhitzejahr werden. "Zugleich aber scheint es so, als hätte es die Klimakrise, das große Thema des vergangenen Jahres, nie gegeben. Dabei sind die Folgen vor allem für Kinder in Afrika bereits heute dramatisch", sagt Liberal Seburikoko, Klimaexperte der SOS-Kinderdörfer in Ruanda. "Wegen der Erderwärmung gibt es bei uns deutlich mehr Dürren, extreme Regenfälle und Überschwemmungen", so Seburikoko weiter. "Und zugleich erleben wir gerade die schlimmste Heuschreckenplage seit 70 Jahren - auch...