Category: Presseschau

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Deutschland will Zugang zu Krisenhilfen beschränken

Hamburg (ots) - Vom geplanten Umbau der Währungsunion könnten weniger Länder profitieren als bislang gedacht. Wie eine Anfrage der Grünen bei der Bundesregierung ergeben hat, hätten aktuell nur sieben Länder Anspruch auf eine neue Notfallkreditlinie, die im Zuge der Reform eingerichtet werden soll: Irland, Litauen, Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Malta und Finnland. Die Anfrage liegt der Wochenzeitung DIE ZEIT vor. Die Regierung will den Krisenfonds ESM zu einem Europäischen ...

Cum-Ex-Files: Merrill Lynch war an Geschäften auf Kosten europäischer Staaten beteiligt / US-Börsenaufsicht wusste schon seit 2012 Bescheid, reagierte aber nicht

Hamburg (ots) - Die amerikanische Investmentbank Merrill Lynch hat in großem Umfang steuergetriebene Aktiengeschäfte betrieben, die unter den Begriffen Cum-Ex und Cum-Cum bekannt geworden sind. Das geht aus internen Dokumenten der Bank, Handelstabellen und Anzeigen von Whistleblowern bei Aufsichtsbehörden hervor, die ZEIT ONLINE, der Wochenzeitung DIE ZEIT und dem ARD-Magazin Panorama vorliegen. Mehrere Insider haben bestätigt, dass es diese Geschäfte bei Merrill Lynch gegeben hat. Die Recherchen sind Teil der...

Gauland präzisiert seine Vorstellung von „Revolution“ in den Medien

Hamburg (ots) - Der AfD-Chef Alexander Gauland konkretisiert, wie er sich eine "Revolution" mit Blick auf die Medien vorstellt. Er hege da "keinerlei Gewaltfantasien", sagt Gauland der Wochenzeitung DIE ZEIT. Man müsse sich das eher so vorstellen wie bei der BILD-Zeitung: "Erst ist da eine Chefredaktion, die fordert 'Refugees welcome!'." Diese Chefredaktion würde dann, wenn es "den Leuten reicht", einfach "von der Stimmung weggeschwemmt und durch eine andere ersetzt" werden. So müsse...

Michael Kretschmer will „Volkseinwand“ gegen Gesetze einführen

Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten "Volkseinwands" in seinem Bundesland einführen. "Bürgerinnen und Bürger sollen nicht nur am Wahlsonntag verbindliche Entscheidungen treffen, sondern auch bei Gesetzen das letzte Wort haben", schreibt Kretschmer in einem Gastbeitrag für die Regionalausgabe der ZEIT im Osten. Deshalb schlage er den "Volkseinwand" als neues Instrument direkter Demokratie vor. Die Idee...

Manipulation von Dieselmotoren: Bosch-Führung ignorierte frühe Warnung eines Ingenieurs

Hamburg (ots) - Bosch-Ingenieure haben die Manipulation von Dieselmotoren, bereits einen Monat bevor der VW-Betrug öffentlich wurde, im konzernweiten Intranet mit einem Bereichsvorstand diskutiert. Die von Bosch vertriebene Abgasreinigung sei ein "ganz bewusster Etikettenschwindel, um es mal diplomatisch auszudrücken", schrieb der Ingenieur Karsten vom Bruch dort nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT. Außerdem beklagte der Mann, dass "außerhalb der Testzyklen zum Beispiel die AdBlue-Dosierung gedrosselt wurde, weil man dort zu viel davon...

Chef der Deutschen Umwelthilfe fühlt sich bedroht und ausgespäht

Hamburg (ots) - Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, fühlt sich bedroht und ausgespäht. "Ich erlebe Dinge, die ich in 35 Jahren Berufstätigkeit nicht erlebt habe - und von denen ich auch nie geglaubt hätte, sie einmal zu erleben", sagt Resch der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Man hat unseren Internetauftritt gehackt und Inhalte verfälscht. Bei uns haben sich vermeintliche Informanten gemeldet, die es aber eher darauf abgesehen hatten, uns auszuhorchen: Sie...

Heil stellt mehr Hartz IV in Aussicht

Hamburg (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellt eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht: "Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können", sagt Heil in der Wochenzeitung DIE ZEIT. Es gehe ihm darum, die "Lebensperspektiven der Menschen" zu verbessern. Damit greift Heil erstmals in die Hartz-IV-Debatte ein. Als Arbeitsminister ist er für die Ausgestaltung der Hartz-Zahlungen zuständig. Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden. Heil betont auch, er...

BND beschaffte „Nowitschok“ mit Geheimoperation aus russischem Labor

Hamburg (ots) - Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens "Nowitschok" geht maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des Bundesnachrichtendienstes (BND) zurück. Nach gemeinsamen Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT mit dem Rechercheverbund von Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR, beschaffte ein Informant des Dienstes in den neunziger Jahren eine Probe des Stoffes. Auch die Bundeswehr war in den Vorgang eingeschaltet. Damals an der Entscheidung beteiligte Personen bestätigen den Vorgang, die...

Grünen-Chef Robert Habeck: Wir wollen „keine reine Milieupartei“ mehr sein

Hamburg (ots) - Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, plädiert für eine Neuausrichtung seiner Partei. "Unser Ziel ist, keine reine Milieupartei zu sein. Wir starten jetzt eine neue Phase", sagt er im Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. Er spüre eine Verpflichtung, die Grünen zur führenden linksliberalen Kraft in Deutschland wachsen zu lassen: "Wenn die SPD eine Lücke klaffen lässt, dann müssen andere sie schließen. Wir." Dazu brauche es eine Einigung auf politische Ziele, aber...

Flüchtlingspolitik: EU unterstützt dubiose Staatschefs in Afrika

Hamburg (ots) - Die Europäische Union (EU) unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, die der Wochenzeitung DIE ZEIT vorliegt. "Die Hemmschwelle für eine Zusammenarbeit mit autoritären Regimen ist spürbar gesunken", schreiben die Forscher. Noch vor wenigen Jahren sei die Hilfe aus EU-Staaten an eine klare Bedingung geknüpft gewesen: Wer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärkt, bekommt Geld. Heute hätten sich die Prioritäten verschoben...

EU will Migration eindämmen

Hamburg (ots) - Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Asylstreit entgegenkommen. Nach dem Entwurf der Abschlusserklärung für den Gipfel in Brüssel an diesem Donnerstag sollen sich die Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, "alle internen legislativen und administrativen Maßnahmen" zu ergreifen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge nach ihrer Registrierung in ein anderes Land weiterziehen. Das Papier liegt der Wochenzeitung DIE ZEIT vor. Zwischen CDU und CSU hatte sich ein Streit an der Frage entzündet, ob solche Flüchtlinge an der deutschen Grenze abgewiesen werden können. Bundesinnenminister Horst Seehofer...

Ex-Trump-Berater Bannon: „Großes Vertrauen in die neue, junge Führung der AfD“

Hamburg (ots) - Der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon, lobt das Personal der AfD: "Ich habe großes Vertrauen in die neue, junge Führung der Alternative für Deutschland", sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Wenn ich mir Alice Weidel und Beatrix von Storch anschaue, dann denke ich, dass sie im Laufe der Zeit in der Lage sein werden, die Mittelklasse anzusprechen und einem jungen Publikum Populismus und Nationalismus näherzubringen." Bannon kündigt an, in naher Zukunft auch nach Deutschland zu kommen. "Das große geostrategische Ereignis des Jahrhunderts wird China...

Ex-Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle wirft ihren Vorgesetzten „Bestrafung“ und „Racheakt“ vor

Hamburg (ots) - Die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Josefa Schmid, erhebt schwere Vorwürfe gegen die eigene Behörde. Im Mai hatte die Nürnberger Bamf-Zentrale die Regierungsdirektorin aus Bremen abgezogen und in die Außenstelle im bayerischen Deggendorf versetzt. Laut Schmid geschah dies "willkürlich". Das berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT in ihrer aktuellen Ausgabe. Schmid hat gegen ihre Versetzung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bremen eingereicht, ihren Einspruch begründete sie schriftlich. Die 21-seitige Beschwerde samt über 100 Seiten Anlagen liegt der ZEIT vor. Darin erhebt Schmid den...

Markus Söder will kein „Rechter“ sein

Hamburg (ots) - Markus Söder, 51, wehrt sich im Interview mit dem ZEITmagazin dagegen, zu den "Rechten" gezählt zu werden: "Was heißt 'Ihr Rechten'? Die CSU ist eine Partei der Mitte." Auf den Rechtsruck in Europa angesprochen, sagt der CSU-Politiker: "In Europa gibt es natürlich rechtspopulistische Bewegungen. Sie stellen Regierungen." Angesprochen auf den Unionsstreit wegen der Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze, sagt Söder: "Die Medien haben da mehr daraus gemacht, als es eigentlich...

Ministerpräsident Kretschmer: Zustände wie in Sachsen bald in ganz Deutschland

Hamburg (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor Zuständen wie in Sachsen in der gesamten Bundesrepublik. "Was hier passiert, kommt in drei, vier Jahren auch im Rest der Bundesrepublik an", sagt Kretschmer der Wochenzeitung DIE ZEIT, "der Osten ist ein Seismograf". Damit spielt der CDU-Politiker auch auf die Wahlergebnisse der AfD an. Gleichzeitig kritisiert der Ministerpräsident die Darstellung der Vorfälle in Chemnitz in überregionalen Medien. Kretschmer erklärt, "dass es diese Hetzjagden, diese Pogrome so nicht gegeben hat". Er finde, "dass die Berichterstattung überzogen war". Man dürfe...

AfD zahlte Geld an Vertreter der unabhängigen Unterstützer-Initiative

Hamburg (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen der Alternative für Deutschland (AfD) und der Unterstützer-Vereinigung "zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" war enger als bislang angenommen. Nach Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Schweizer Wochenzeitung WOZ bestanden zwischen Josef Konrad, dem Verantwortlichen der Vereinigung, und der AfD enge Geschäftsbeziehungen. So erhielt das AfD-Mitglied Konrad von der Partei im Jahr 2015 ein Darlehen von 20.000 Euro. Laut eigener Aussage floss das Geld in die Vorbereitung einer...

SPD-Chefin droht mit dem Ende der Koalition

Hamburg (ots) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, 48, droht mit dem Ende der Großen Koalition. "Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv", so Nahles gegenüber der Wochenzeitung DIE ZEIT. Zwei "veritable Regierungskrisen" hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. "Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr", so Nahles. Eine große Koalition müsse mehr von sich...

Gauland präzisiert seine Vorstellung von „Revolution“ in den Medien

Hamburg (ots) - Der AfD-Chef Alexander Gauland konkretisiert, wie er sich eine "Revolution" mit Blick auf die Medien vorstellt. Er hege da "keinerlei Gewaltfantasien", sagt Gauland der Wochenzeitung DIE ZEIT. Man müsse sich das eher so vorstellen wie bei der BILD-Zeitung: "Erst ist da eine Chefredaktion, die fordert 'Refugees welcome!'." Diese Chefredaktion würde dann, wenn es "den Leuten reicht", einfach "von der Stimmung weggeschwemmt und durch eine andere ersetzt" werden. So müsse man sich die von ihm erwünschte "Vertreibung" von Merkel-Unterstützern aus den Medien vorstellen, sagt Gauland. Pressekontakt: Den kompletten...

Cum-Ex-Files: Merrill Lynch war an Geschäften auf Kosten europäischer Staaten beteiligt / US-Börsenaufsicht wusste schon seit 2012 Bescheid, reagierte aber nicht

Hamburg (ots) - Die amerikanische Investmentbank Merrill Lynch hat in großem Umfang steuergetriebene Aktiengeschäfte betrieben, die unter den Begriffen Cum-Ex und Cum-Cum bekannt geworden sind. Das geht aus internen Dokumenten der Bank, Handelstabellen und Anzeigen von Whistleblowern bei Aufsichtsbehörden hervor, die ZEIT ONLINE, der Wochenzeitung DIE ZEIT und dem ARD-Magazin Panorama vorliegen. Mehrere Insider haben bestätigt, dass es diese Geschäfte bei Merrill Lynch gegeben hat. Die Recherchen sind Teil der "Cum-Ex-Files", die eine Kooperation von 19 Medien...

Sigmar Gabriel rechnet mit „Jamaika“ in Berlin

Hamburg (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet damit, dass Angela Merkel nach ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz bald auch als Kanzlerin abtritt. "Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer 'Jamaika-Koalition' von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen", schreibt Gabriel in der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall...

Deutschland will Zugang zu Krisenhilfen beschränken

Hamburg (ots) - Vom geplanten Umbau der Währungsunion könnten weniger Länder profitieren als bislang gedacht. Wie eine Anfrage der Grünen bei der Bundesregierung ergeben hat, hätten aktuell nur sieben Länder Anspruch auf eine neue Notfallkreditlinie, die im Zuge der Reform eingerichtet werden soll: Irland, Litauen, Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Malta und Finnland. Die Anfrage liegt der Wochenzeitung DIE ZEIT vor. Die Regierung will den Krisenfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds ausbauen. Er soll Ländern helfen können,...

Seehofer will Parteivorsitz abgeben, aber Innenminister bleiben

Hamburg (ots) - Horst Seehofer will in den nächsten Tagen sein Amt als CSU-Parteichef zur Verfügung stellen. Dies bestätigten mehrere unabhängige Vertraute aus Seehofers Umfeld übereinstimmend der Wochenzeitung DIE ZEIT. Nach diesen Informationen plant Seehofer allerdings, nach seinem Abschied vom Parteivorsitz, weiterhin als Bundesinnenminister zu amtieren. Merkels Ankündigung, nicht mehr als Parteivorsitzende der CDU zu kandidieren, habe Seehofers Entscheidung wesentlich beeinflusst, heißt es weiter. "Horst ist seitdem einfach wahnsinnig erleichtert, dass er nicht auch auf...

Katarina Barley: CDU bietet unter AKK viele Angriffsziele

Hamburg (ots) - Die SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Katarina Barley, sieht im Wechsel an der CDU-Spitze große Profilierungschancen für ihre Partei. "Frau Kramp-Karrenbauer positioniert sich in vielen Punkten klarer als Angela Merkel das je getan hat", sagt Barley der Wochenzeitung DIE ZEIT. So sei die neue CDU-Vorsitzende etwa nicht nur klar gegen die Ehe für alle, sie habe auch noch "eine völlig abstruse Begründung" für ihre Haltung. "Ich glaube, sie wird der SPD jede Menge Angriffspunkte bieten",...

Ursula von der Leyen: Ziehen die USA ab, verlässt auch die Bundeswehr Afghanistan

Hamburg (ots) - Sollten die USA ihre Militärpräsenz in Afghanistan beenden, würde sich auch die Bundeswehr vom Hindukusch zurückziehen. Das kündigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT an. "Die Bundeswehr ist nie allein unterwegs, sondern immer nur in Bündnissen und Koalitionen", sagt sie. "Gemeinsam rein - gemeinsam raus. Diese Devise gilt heute auch noch." Für die Italiener genauso wie für die Briten. "Und für uns auch." Von der...

Chef der Deutschen Umwelthilfe fühlt sich bedroht und ausgespäht

Hamburg (ots) - Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, fühlt sich bedroht und ausgespäht. "Ich erlebe Dinge, die ich in 35 Jahren Berufstätigkeit nicht erlebt habe - und von denen ich auch nie geglaubt hätte, sie einmal zu erleben", sagt Resch der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Man hat unseren Internetauftritt gehackt und Inhalte verfälscht. Bei uns haben sich vermeintliche Informanten gemeldet, die es aber eher darauf abgesehen hatten, uns auszuhorchen: Sie wollten erfahren, welche Abgastests an welchen...

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