Gesundheitspolitik

Alle themen und News über Gesundheitspolitik

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) stellt klar: Alle Vertragsärzte impfen gegen Corona

Berlin (ots) - Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) stellt klar: Alle Vertragsärzte impfen gegen Corona. Er weist am Donnerstag mit seinen Mitgliedsverbänden darauf hin, dass sich auch die Fachärztinnen und Fachärzte in der Niederlassung flächendeckend an der Impfung der Bevölkerung beteiligen. "Nachdem nunmehr die Distribution der Impfstoffe auch in die Facharztpraxen weitestgehend reibungslos läuft, nehmen auch die niedergelassenen...

EKD-Ratsvorsitzender Bedford-Strohm für radikalen Lockdown

Hamburg (ots) - Bedford-Strohm: Entzug von Freiheiten an Gesundheitsgefahren binden / Potenzial bei Online-Gottesdiensten / Kirchen für Schulunterricht öffnen Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, spricht sich für einen "radikalen Lockdown" aus, um die Infektionszahlen zu senken. Strikte Maßnahmen um das öffentliche Leben komplett herunterzufahren hätten in anderen Ländern geholfen, sagte Bedford-Strohm bei "19 -...

Grünes Licht für Sammelklage: Händler legen Gegenstand ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Infektionsschutzgesetz offen

Berlin (ots) - Ein Gremium der Initiative "Händler helfen Händlern" hat sich gestern Abend in einer digitalen Sondersitzung mit ihren Rechtsanwälten auf ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Verfassungsbeschwerde gegen die Gesetzesnovelle des Infektionsschutzgesetzes verständigt, das am Mittwoch im Bundestag zur Abstimmung steht. Nach Prüfung durch die Rechtsanwälte unter der Federführung der Kanzlei Heuking steht einer Verfassungsbeschwerde in Form einer...

„Report Mainz“ am Di., 20. April 2021, 21:45 Uhr im Ersten – voraussichtliche Themen

Mainz (ots) - Dienstag, 20. April 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey "Report Mainz" bringt am Dienstag, 20. April 2021, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Gefälschte deutsche Impfpässe - Corona-Impfung nur auf dem Papier - Mangelnde Kontrolle und ausufernde Preise - Goldgrube Corona-Testzentrum - Gefährlicher Boom? Unsichere Corona-Schnelltests für jedermann - Mobilität der Zukunft -...

Verfassungs- und Schadensersatzklage: Händler gehen gegen das Infektionsschutzgesetz vor

Berlin (ots) - Unter der Federführung der Initiative „Händler helfen Händlern“ haben sich eine Gruppe von Händlern zusammengeschlossen, um juristisch gegen die staatlich angeordnete Schließung ihrer Betriebe vorzugehen. Beteiligt sind u.a. die Sportfachhandel Verbundgruppe Intersport mit seinen 1500 angeschlossenen Sportfachgeschäften, Modehändler wie Engelhorn, L+T, Schuster und Tom Tailor, der Fahrradhändler Rose Bikes, aber auch Gastronomen wie L’Osteria. „Wir...

Ex-Justizministerin Zypries: „Rote Karte“ für Bundes-Notbremse

Hamburg (ots) - Einheitliche Ausgangssperre "juristisch gesehen höchst problematisch" / Forderung nach permanentem Krisenstab / Essener Klinikchef Werner kritisiert Virologen Drosten Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hält die Pläne für bundesweit einheitliche Ausgangssperren für "juristisch gesehen höchst problematisch". Eine solche Bundes-Notbremse bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes "verletzt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit", sagte Zypries bei "19 - die Chefvisite" und...

Bekenntnis zur Freiberuflichkeit – Bundesgesundheitsminister Spahn auf dem SpiFa-Fachärztetag 2021

Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt den SpiFa-Fachärztetag 2021 mit einer Key-Note und bekennt sich zum Freien Beruf Arzt. Der SpiFa-Fachärztetag richtet sich einmal jährlich an die Öffentlichkeit und bietet eine Diskussionsplattform zu einer Vielzahl von aktuellen gesundheitspolitischen Themen. "Wir als SpiFa begrüßen das klare Bekenntnis von Jens Spahn zum Freien Beruf Arzt", so Dr. med. Dirk...

„Ob der Abbau von Krankenhausbetten klug ist?“ / Serdar Yüksel (SPD) fordert Überprüfung der Krankenhausrahmenplanung in NRW

Köln (ots) - "Es gibt strukturelle Defizite beim Gesundheitsamt", sagt Amid Rabieh (Linke), der in Bochum für das Amt des Oberbürgermeisters (OB) kandidiert. Sein Vorwurf: "Die Stadtverwaltung hat nicht dazugelernt. Sie holen Mitarbeiter aus anderen Teilen der Verwaltung, die müssen aufwändig eingearbeitet werden. Da sagt selbst der Leiter des Gesundheitsamtes: Das ist überhaupt nicht hinreichend." Der Personalmangel im Gesundheitsamt...
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