Wahlen

Berlin (ots) - "Die Italiener haben ersten Hochrechnungen zufolge das Bündnis um Giorgia Meloni, ihrer Partei Fratelli d'Italia sowie ihrer Partner Lega und Forza Italia mit absoluter Mehrheit in beide Parlamentskammern gewählt. Wir als Alternative für Deutschland gratulieren Giorgia Meloni zu ihrer Wahl und wünschen ihr, dass sie als erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung stehen möge....

Berlin (ots) - Nach dem überragenden Wahlergebnis für die rechte Parteienkoalition in Italien zeigt sich der Dresdner Europaabgeordnete und Mitglied des Bundesvorstands der AfD, Maximilian Krah, optimistisch für die anstehenden Landtagswahlen in Niedersachsen. "Die Italiener haben Giorgia Meloni ihr Vertrauen geschenkt, nicht weil sie Angst vor der Zukunft haben, sondern weil sie ihre Hoffnung in eine andere Zukunft setzen....

Sie wollen künftig Deutschland lenken, doch das Vertrauen der Bevölkerung haben sie noch nicht, wie der "Gebrauchtwagen-Test" zeigt München (ots) - In wenigen Tagen wählt Deutschland eine/n neue/n Kanzler*in und schon jetzt steht fest: großes Vertrauen haben die Deutschen nicht in die drei Kandidat*innen Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Armin Laschet. Der Datenspezialist CARFAX hat zusammen mit YouGov repräsentativ gefragt,...

Hamburg (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen der Alternative für Deutschland (AfD) und der Unterstützer-Vereinigung "zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" war enger als bislang angenommen. Nach Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Schweizer Wochenzeitung WOZ bestanden zwischen Josef Konrad, dem Verantwortlichen der Vereinigung, und der AfD enge Geschäftsbeziehungen. So erhielt das AfD-Mitglied Konrad von der Partei...

Hamburg (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet damit, dass Angela Merkel nach ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz bald auch als Kanzlerin abtritt. "Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer 'Jamaika-Koalition' von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei...

Hamburg (ots) - Die SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Katarina Barley, sieht im Wechsel an der CDU-Spitze große Profilierungschancen für ihre Partei. "Frau Kramp-Karrenbauer positioniert sich in vielen Punkten klarer als Angela Merkel das je getan hat", sagt Barley der Wochenzeitung DIE ZEIT. So sei die neue CDU-Vorsitzende etwa nicht nur klar gegen die Ehe für alle, sie habe auch...

Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten "Volkseinwands" in seinem Bundesland einführen. "Bürgerinnen und Bürger sollen nicht nur am Wahlsonntag verbindliche Entscheidungen treffen, sondern auch bei Gesetzen das letzte Wort haben", schreibt Kretschmer in einem Gastbeitrag für die Regionalausgabe der ZEIT im Osten. Deshalb schlage er den...

Leipzig (ots) - Fünf Landtagswahlen, eine Bundestagwahl – 2021 ist ein Superwahljahr, und das in Pandemiezeiten. Die AfD steht dabei besonders unter Druck: Stimmenverluste bei Landtagswahlen, im Visier der Verfassungsschutzbehörden, Straßenwahlkampf unter Hygieneauflagen. Die Reportage von MDR, SWR und BR zeigt, mit welchen Strategien die Partei versucht, Wähler zu mobilisieren und wie die internen Machtverhältnisse aussehen: am 26. Juli,...